Schwäbische Zeitung: Kommentar – Außenpolitik will gestaltet werden

Die Bundeskanzlerin hat so oft von den
Verbündeten gehört, dass Deutschland mehr Verantwortung in der Welt
übernehmen solle, dass sie nun erklärt, Deutschland werde
Verantwortung übernehmen.

Aber was das heißen soll, sagt die Regierungschefin nicht.
Verantwortung hieß in der Vergangenheit meist, dass Deutschland
zahlte. An derartige Großzügigkeit – andere nennen es Freikaufen -,
haben sich die europäischen Partner so gewöhnt, dass Merkels
Ankündigung, man werde verantwortungsvoll und integrationsfördernd
agieren, nicht überrascht.

François Hollande möchte ein stärkeres Engagement der EU bei den
Kosten für seine Militärinterventionen in Afrika. Da zahlt
Deutschland schon und half in Mali mit Truppentransporten.

Kanzlerin Merkel könnte in der Sicherheitspolitik Akzente setzen,
die ihr den Platz in den Geschichtsbüchern auch in der Ukraine, in
Russland oder im Nahen Osten sichern.

Zwar gilt Außen- und Sicherheitspolitik im Kanzleramt unter Merkel
als Chefsache. Aber sie wird in erster Linie als Maßnahme zur
Vermeidung von Ungemach verstanden, weniger als attraktives
Instrument, um verantwortlich zu gestalten.

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