Schwäbische Zeitung: Leidenschaft Fehlanzeige – Leitartikel

Nein, es war keine leidenschaftliche
Präsentation der großen Zukunftsprojekte, die Angela Merkel bei ihrer
Regierungserklärung lieferte. Es war eher ein präsidialer
Rundumschlag frei nach dem Motto: Wir wollen weiter gut arbeiten.
Doch genau dafür ist Angela Merkel, genau dafür ist die Große
Koalition ja auch gewählt worden. Der gemeinsame Nenner heißt,
Deutschland in unsicheren europäischen Zeiten möglichst geräuscharm
zu regieren und dafür zu sorgen, dass es dem Land gut geht. Wer will
von einem solchen Zweckbündnis unterschiedlicher Partner Esprit und
Visionen erwarten?

Fast akribisch haben die Parteien im Koalitionsvertrag
festgehalten, welche Projekte sie angehen wollen. Es ist die SPD, die
derzeit treibt. Die Rente soll so schnell wie möglich verabschiedet
werden. Etwas mehr Ehrlichkeit wäre aber dabei – und bei den anderen
Vorhaben – nötig. Milliarden für die Rente fallen nicht vom Himmel,
sondern belasten künftige Generationen, von einer Bändigung der
europäischen Finanzmärkte kann noch keine Rede sein, die Schulden
sollen erst nächstes Jahr vermieden werden, und es geht auch nicht
wirklich allen gut in Deutschland. Ganz zu schweigen von der
Herkules-Aufgabe der Energiewende, die erst noch zu bewältigen ist.
Doch wer thematisiert all das, wenn 80 Prozent der Abgeordneten den
Regierungsparteien angehören?

Schon bei der ersten großen Debatte wurde deutlich: Das neue
Parlament verliert an Glanz. Endlos wird man das Gleiche hören, und
selbst der neue Oppositionschef Gregor Gysi brachte nur ein Potpourri
seiner Talkshow-Einlagen, er ging nicht wirklich auf Merkel ein.

„Was ist eigentlich Ihre Idee für die nächsten vier Jahre?“, hatte
Grünen-Chef Toni Hofreiter die Kanzlerin gefragt. Außer einem „Weiter
so“ und einem Lob der sozialen Marktwirtschaft blieb die Kanzlerin
die Antwort schuldig. Aber das, sogar genau das, ist ihr
Erfolgsrezept. Nicht hehre Ziele anstreben, sich nur nicht genau
festlegen, sondern ganz praktisch von Mal zu Mal entscheiden.

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