Schwäbische Zeitung: Leitartikel zu Hessen – Kontrapunkt zur Großen Koalition

Rot-Grün ist einmal ein Projekt gewesen. In
Hessen hatte es 1985 seinen Anfang genommen, mit der ersten
Beteiligung der Grünen an einer Landesregierung. Ministerpräsident
Holger Börner, gelernter Betonbauer und SPD-Urgestein, wollte die
Grünen notfalls „mit der Dachlatte“ zur Räson bringen. Sein
christdemokratischer Amtsnachfolger Volker Bouffier wird solch
rustikale Mittel nicht nötig haben, um die Grünen zu disziplinieren.
Ihr ehrgeiziger Spitzenmann Tarek al-Wazir hat seine Partei
zielstrebig an die Seite der Union geführt, als klar war, dass es für
Rot-Grün nicht reicht – und die Partei hat diesen Kurs mitgetragen.

Von einem schwarz-grünen Projekt redet nun niemand. Das wäre auch
übertrieben. Doch beide Parteien, CDU und Grüne, wollen die Koalition
zum Erfolg führen, beide Parteien sehen die Signalwirkung über Hessen
hinaus, und beiden Parteien ist dieses Signal sehr recht – als
Kontrapunkt an einem Tag, an dem in Berlin eine Große Koalition
antritt.

Die zusätzliche Koalitionsoption ist für die Grünen wie auch für
die CDU verlockend. Die Grünen haben immer wieder feststellen müssen,
dass es für ein Bündnis mit der SPD nicht reicht – nicht im Bund, und
auch nicht in Hessen. Gleiches gilt für die Union und ihren
schwindsüchtigen Wunschpartner FDP. Wenn die klassischen Lager keine
eigenen Mehrheiten zustande bringen – und das wird in Zukunft wohl
häufiger der Fall sein -, dann ist es gut, wenn eine Große Koalition
nicht die einzige Alternative ist.

Gerade im hessischen Landtag ist das Lagerdenken traditionell
stark ausgeprägt. Das hat dem Land mehrfach die sprichwörtlichen
„hessischen Verhältnisse“ beschert: politische Unsicherheit aufgrund
fehlender Mehrheiten. Womöglich bekommen die „hessischen
Verhältnisse“ künftig einen besseren Klang – einen, der nach
kreativen Kompromissen jenseits eingefahrener Bahnen klingt. Grüne
und Christdemokraten im Südwesten, die weniger tiefe Gräben trennen
als ihre Parteifreunde in Hessen, werden interessiert nach Wiesbaden
blicken.

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