Schröders Agenda 2010, die Zusammenlegung von
Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe, wird 15 Jahren nach ihrer
Verkündung von der Wirtschaft als Maßnahme gefeiert, die Deutschland
wieder zu Wachstum verholfen hat. Viele Betroffene sehen sie aber als
ein Schritt zu einer tieferen Spaltung der Gesellschaft.
Natürlich gibt es Armut in Deutschland, auch wenn niemand hungern
muss. Es ist bitter, wenn junge Mütter ihrem Kind nicht schnell mal
ein großes Eis spendieren können. Oder die Teilnahme am Schulausflug
fraglich wird. Das ist die eine Seite der Medaille. Die andere ist:
Es gibt einen ordentlichen Sozialstaat in Deutschland, der für manch
arme Rumänen fast einem Paradies gleichkommt. Und deshalb ist die
Gefahr des Missbrauchs groß. Nicht nur von Ausländern. Auch in
Deutschland gibt es viele, die mit kleinen Nebenjobs schwarz
hinzuverdienen und zusammen mit Hartz IV dann genauso viel haben wie
mancher, der den ganzen Tag arbeitet und Steuern zahlt. Solchen
Missbrauch zu bekämpfen gehört dazu, wenn man ein Stück weit mehr
Gerechtigkeit schaffen will. Das wichtigste aber ist, die Weichen
heute so zu stellen, dass jedes Kind morgen die Chance hat, aus Hartz
IV herauszukommen.
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