Silberhorn: Euro Hawk-Entscheidung richtig und rechtzeitig

Der Bundesminister der Verteidigung hat heute im
Deutschen Bundestag einen Bericht zum Euro-Hawk-Projekt vorgelegt.
Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:

„Bundesminister de Maizière hat heute dem Deutschen Bundestag
einen fundierten Bericht zum Euro Hawk vorgelegt, mit
nachvollziehbarer Begründung und klarer Bewertung. Es wird deutlich,
dass die Entscheidung richtig war, die Serie nicht zu beschaffen,
aber den Prototypen zu nutzen, um das Aufklärungssystem ISIS
fertigzustellen. Diese Entscheidung ist auch nicht zu spät getroffen
worden. Wäre das Programm zu früh beendet worden, wären die
Entwicklungskosten für ISIS vergeblich gewesen. Gleichwohl hat der
Minister Mängel des Verfahrens eingeräumt und klare Konsequenzen aus
dem Vorgang gezogen. Die Skandalisierungsversuche der Opposition sind
daher völlig überzogen.

Festzuhalten bleibt: Die Zukunft der Luftfahrt gehört den
unbemannten Luftfahrzeugen. Es ist ein Fehler, wenn der
Kanzlerkandidat der SPD Drohnen insgesamt infrage stellt. Für die
Sicherheit unserer Soldaten gerade in Auslandseinsätzen sind
Aufklärungsdrohnen unverzichtbar. Als Hochtechnologiestandort kann
Deutschland es sich nicht leisten, aus der Drohnentechnologie
auszusteigen.

Das Aufklärungssystem ISIS kann und muss außerdem weiter verwendet
werden. Die Fähigkeit zur luftgestützten Signalaufklärung ist
dringend erforderlich. Alternative Trägersysteme sind so schnell wie
möglich zu prüfen. Der beschaffte Prototyp muss für die Bundeswehr
einsatzfähig gehalten werden.

Grundsätzlich müssen für den Einsatz von Drohnen die offenen
Fragen der Zulassung in Deutschland geklärt werden.“

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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