Silberhorn: Zeuge erklärt: Alternative zur Euro Hawk-Serie ist mit eingeplanten Mitteln finanzierbar

Der Untersuchungsausschuss zum militärischen
Entwicklungsprojekt der Aufklärungsdrohne Euro Hawk hat am gestrigen
Montag, dem vierten von sechs geplanten Vernehmungstagen, weitere
Zeugen angehört. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Thomas Silberhorn:

„Die gestrige Zeugenvernehmung hat erneut deutlich gemacht, dass
die Entscheidung richtig war, den Prototypen zu nutzen, um das
Aufklärungssystem ISIS fertigzustellen. Wäre das Programm früher
beendet worden, wären sämtliche Entwicklungskosten für ISIS
vergeblich gewesen. Ebenso richtig war es, die Serie nicht zu
beschaffen. Weitere immense Mehrkosten von bis zu 600 Millionen Euro
hinzunehmen, ohne zuverlässig abschätzen zu können, ob eine
Musterzulassung gelingen würde, wäre nicht zu verantworten. Für den
Erwerb von vier Seriendrohnen waren 515 Millionen Euro eingeplant.
Die Kosten für die Musterzulassung wären also höher als die Kosten
für die Flugzeuge selbst! Im Vergleich dazu stehen jetzt 675
Millionen eingeplante Haushaltsmittel zur Verfügung, die nicht für
die vorgesehenen Zwecke verausgabt werden. Nach der klaren Aussage
des Leiters der Abteilung Haushalt und Controlling im
Bundesministerium der Verteidigung, könnte ein alternatives
Trägersystem sogar innerhalb dieses Kostenrahmens beschafft werden.
Die Erprobung des Aufklärungssystems ISIS steht kurz vor einem
erfolgreichen Abschluss. Es ist daher dringend erforderlich, sich
jetzt darauf zu konzentrieren, ein alternatives Trägersystem
auszuwählen, um die Fähigkeitslücke bei der Signalaufklärung so
schnell wie möglich zu schließen.“

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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