Sonntag aktuell: zu von der Leyen.

Der Respekt vor der Tarifautonomie gehörte
bislang zu den akzeptierten Grundsätzen bürgerlicher Regierungen. Die
Tarifautonomie war doch auch das Kampfargument der Regierung Merkel
gegen gesetzliche Mindestlöhne. Das legt den Verdacht von
Nebenabsichten bei von der Leyens Wortmeldung nahe. Die Ministerin
macht sich hübsch für die SPD. Sie verfolgt seit längerem die
Strategie, sich für den Fall eines künftigen Falles bereitzuhalten.
Sollte es nach der nächsten Bundestagswahl zu einer großen Koalition
kommen, würde die SPD nicht jeden beliebigen CDU-Minister
akzeptieren. Und vielleicht forderte sie bei einem guten Wahlergebnis
gar den Kopf der Kanzlerin als Bedingung für den Regierungseintritt.
Dann müsste ein neuer Kanzlerkopf her. Von der Leyen hätte da eine
Idee. In der Sache wird man ihr nicht widersprechen können. Wann,
wenn nicht jetzt, wäre es Zeit für maßvolle, aber gleichwohl merkbare
Lohnerhöhungen?

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Joachim Volk
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