Sozialminister Norbert Bischoff: Bewusstsein für Belange von Menschen mit Behinderung in Politik und Gesellschaft weiter schärfen

Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung hat sich Sozialminister Norbert Bischoff für eine weiterhin aktive Behindertenpolitik des Landes ausgesprochen. Der Minister sagte am Mittwoch: „Trotz vieler Entwicklungen im Alltagsleben existieren immer noch Benachteiligungen und Diskriminierungen, die es zu beseitigen gilt. Ziel ist es, dass alle Menschen am gemeinschaftlichen Leben teilhaben können. Voraussetzung hierfür ist eine barrierefreie Umgebung, wie sie von der entsprechenden UN-Konvention gefordert wird. Das neue Behindertengleichstellungsgesetz des Landes ist ein weiterer Baustein, um dieses Ziel umzusetzen.“

Seit 1992 wird der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung begangen. In diesem Jahr steht er unter dem Motto. „Inklusion ? Dabei sein. Von Anfang an“. Auf verschiedenen Veranstaltungen in dieser Woche setzt sich der Minister für Interessen der Menschen mit Behinderung ein. Bischoff erklärte: „Die Landesregierung unterstützt Initiativen und Aktionen, die eine gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben zum Ziel haben. Doch Politik allein schafft ein Weiterdenken nicht. Wichtig ist auch, dass Bürgerinnen und Bürger die Belange von behinderten Menschen im alltäglichen Leben noch stärker in ihr Bewusstsein rücken.“

Hintergrund
Sachsen-Anhalt war mit dem Gesetz für Chancengleichheit und gegen Diskriminierung behinderter Menschen im Jahr 2001 das erste neue Bundesland nach Berlin, das die Verhinderung und Beseitigung der Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen gesetzlich verankert hat. Der Vergleich des bisherigen Gesetzes mit den Behindertengleichstellungsgesetzen anderer Bundesländer und des Bundes zeigte, dass eine Überarbeitung nötig war. Zudem machte die im März 2009 in Kraft getretene UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen eine Überarbeitung des Landesgesetzes notwendig. Das Gesetz regelt unter anderem die Barrierefreiheit in Kindertagesstätten, in Schulen, in der Berufsausbildung und am Arbeitsplatz. In Sachsen-Anhalt leben rund 260.000 Menschen mit Behinderung.

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