Zu den Aeusserungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen zum Thema Buergerarbeit erklaeren die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und ihre Stellvertreterin Katja Mast:
Ein bisschen Jobperspektive, ein bisschen Buergerarbeit, ein bisschen 1-Euro-Jobs – konzeptlos wirkt die Arbeitsmarktpolitik von Bundesministerin von der Leyen. Einerseits kuerzt sie die Stellen fuer die dauerhafte Beschaeftigung Langzeitarbeitsloser bei der Jobperspektive, andererseits laesst sie sich fuer das neue Instrument Buergerarbeit feiern. Das passt nicht zusammen.
Die Jobperspektive bietet dauerhafte Arbeit, mit dem Ziel, wieder am 1. Arbeitsmarkt Fuss zu fassen. Die Buergerarbeit ist auf drei Jahre beschraenkt und darf nicht in der Wirtschaft stattfinden.
Wir Sozialdemokraten wollen eine faire, dauerhafte Beschaeftigung fuer Langzeitarbeitslose, die es schwer haben.
Deshalb fordern wir: Keine neuen Experimente, sondern freiwillige, sozialversicherungspflichtige Angebote in der Wirtschaft, die mit Gewerkschaften und Kammern abgestimmt sind und die nicht als Projekt gefoerdert sind, wie die Buergerarbeit, sondern mit einem eigenen Haushaltstitel abgesichert werden.
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