SPD fordert von Linkspartei außenpolitischen Kurswechsel

Das künftige Zustandekommen eines rot-rot-grünen Bündnisses auf Bundesebene hängt nach Auffassung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles wesentlich von einem programmatischen Kurswechsel der Linkspartei ab. „Wir wollen in Zukunft wieder den Kanzler stellen. Dafür wollen wir unsere Position im Parteienspektrum stärken“, sagte Nahles im Interview mit der „Frankfurter Rundschau“ (Donnerstagausgabe). Der Leitantrag des SPD-Parteitags, in dem sich die Partei für alle Koalitionen außer für Bündnisse mit rechtspopulistische Parteien offen zeigt, sei ein selbstbewusstes Signal. „Wir sagen, dass wir keine Ausschließeritis mehr wollen“, erläuterte Nahles. Damit wäre grundsätzlich auch ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene möglich. „Allerdings liegt es auch an anderen Parteien, wie sie sich in Zukunft aufstellen“, schränkte Nahles ein: „Das gilt vor allem für die Linkspartei, die sich bis heute weigert, außenpolitische Verträge anzuerkennen.“

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