SPD-Verteidigungsexperte Arnold will Bundeswehr von Sparbemühungen ausnehmen

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Reiner Arnold verlangt, die Bundeswehr von den Sparanstrengungen zur Sanierung des Bundeshaushaltes auszunehmen. Deutschland gerate mit dem Sparzwang für seine Armee in die Gefahr, seinen internationalen Verpflichtungen nicht mehr nachkommen zu können, schreibt Arnold in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“. Außerdem sei die Bundeswehr durch die Umstellung auf eine Berufsarmee in Gefahr, nicht genügend Personal zur haben. „Wir fordern die Bundesregierung deshalb auf, die Einsparziele zu schieben, ein Attraktivitätsprogramm für die Bundeswehr zu beschließen, das diesen Namen verdient, und beim Reformtempo maßzuhalten“, schreibt Arnold wörtlich. Sollte die Bundeswehr, wie aus dem Verteidigungsministerium kolportiert, nicht in der Lage sein, mehr als 158.000 Soldaten zu bezahlen, „dann bekämen wir – gemessen an der Bevölkerungszahl – die kleinste Armee Europas. Verpflichtungen gegenüber den UN, gegenüber Nato und EU könnten wir nicht wie bisher erfüllen,“ so Arnold weiter. Er kritisiert zudem, dass die Bundeswehrstrukturreform chaotisch verlaufe.

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