SPD-Verteidigungspolitiker Arnold lehnt Kauf von US-Kampfdrohnen ab

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den Kauf von Kampfdrohnen in den USA abgelehnt. „Es ist überhaupt nicht klar, ob die USA bereit sind, den Export von Kampfdrohnen zu genehmigen“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ zu jüngsten Berichten über ein deutsches Kaufinteresse. „Wenn die USA das machen, bleiben wir trotzdem bei unserer Auffassung, dass das eine falsche Entscheidung wäre. Ein solcher Kauf käme zur Unzeit. Außerdem würde er europäische Projekte langfristig eher hemmen. Es gibt keinen Entscheidungsdruck. Die Debatte ist bei weitem nicht geführt.“ Im Ãœbrigen sei es „völlig irrelevant, ob Deutschland drei Drohnen hat, angesichts der Tatsache, dass die USA mehrere Tausend haben“. Der SPD-Politiker monierte im Ãœbrigen, dass Deutschland sich bei den Vereinten Nationen bisher nicht für Rüstungskontrolle bei Drohnen und die Ächtung vollautomatischer Drohnen einsetze. „Eine Bundesregierung, die dafür nichts tut, der geben wir als Opposition auch keine Drohnen in die Hand.“

  deu, militaer