Steinbach: Entlassung von Ai Weiwei ein erster Erfolg für Menschenrechte in China

Gestern wurde der chinesische Gegenwartskünstler Ai
Weiwei überraschend gegen Kaution aus der Untersuchungshaft
entlassen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Erika Steinbach:

„Die gestrige Entlassung von Ai Weiwei ist einer erster Erfolg für
die Menschenrechte in China. Allerdings ist der nun verhängte
Hausarrest nicht akzeptabel.

Von Ai Weiwei fehlte über einen langen Zeitraum jegliches
Lebenszeichen. Es war nicht möglich mit ihm in Kontakt zu treten.
Selbst in den chinesischen Medien wurde über seine Verhaftung in
keinster Weise berichtet.

Der Umgang der chinesischen Behörden mit Ai Weiwei steht
exemplarisch für die massiven menschenrechtlichen Einschränkungen in
China. Nach wie vor wird massiver Druck auf Journalisten und Künstler
ausgeübt, die Presse zensiert und die Bewegungsfreiheit massiv
eingeschränkt.

Jedwede politische oder gesellschaftlich-kritische Äußerung hat zu
Folge, dass man sein Leben riskiert.“

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