Steinbach: Heimatrecht der Christen und Jesiden im Nordirak darf nicht vergessen werden

Vertreibung der religiösen Minderheiten im Irak

Im Irak sind inzwischen mehrere Hunderttausend Menschen vor der
Gewalt der islamistischen Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS)
auf der Flucht. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe
Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Erika Steinbach:

„Das brutale Vorgehen der islamistischen Terrorgruppe Islamischer
Staat (IS) gegen religiöse Minderheiten und gemäßigte Muslime hat im
Nordirak unvorstellbares Leid verursacht. Hunderttausende – vor allem
Christen und Jesiden Рsind auf der Flucht. Es droht ein V̦lkermord.

Wir begrüßen ausdrücklich die Aufstockung der humanitären
Soforthilfe durch die Bundesregierung um weitere 2,9 Millionen Euro
und die Ankündigung der USA, die Flüchtlinge im Nordirak aus der Luft
mit Hilfsgütern zu versorgen. Dem müssen aber weitere entschlossene
Schritte folgen.

Die Staatengemeinschaft darf die Vertreibung der religiösen
Minderheiten nicht tatenlos hinnehmen. Das Heimatrecht der
vertriebenen Christen und Jesiden darf nicht vergessen werden. So
muss die internationale Staatengemeinschaft die politischen Kräfte im
Irak mit Nachdruck zu einer Ãœberwindung der bestehenden Blockade
drängen. Schiiten, Sunniten und Kurden müssen sich endlich auf eine
neue Regierung verständigen, um das bestehende Vakuum zu überwinden
und dem Treiben der IS-Terroristen wirksamer entgegentreten zu
können.

Vor dem Hintergrund der äußerst alarmierenden humanitären
Situation muss Deutschland auch die Aufnahme weiterer irakischer
Flüchtlinge prüfen. So haben wir bereits in der Vergangenheit ein
Kontingent von 2.500 irakischen Flüchtlingen aufgenommen, die aus
Syrien und Jordanien geflohen waren. Wir müssen uns jetzt solidarisch
mit diesen Menschen in Not zeigen. Die Aufnahme von Mitgliedern der
verfolgten religiösen Minderheiten wie Christen und Jesiden muss
dabei Priorität haben.“

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