Steinbach: Kinder besser vor Missbrauch als Soldaten schützen

Internationaler Tag gegen den Einsatz von
Kindersoldaten

Trotz weltweitem Verbot werden Jahr für Jahr zehntausende Kinder
als Kindersoldaten rekrutiert und zum Kämpfen gezwungen. Zum
Internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten erklärt die
Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

„Heute sind so viele Kinder von bewaffneten Konflikten betroffen
wie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs nicht mehr. Noch immer
werden tausende Kinder als Kindersoldaten rekrutiert und zum Kämpfen
gezwungen. Kinder als Soldaten zu missbrauchen ist ein
Kriegsverbrechen, das systematisch dokumentiert und für das die
Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssen.

Die Vereinten Nationen werfen sieben staatlichen Armeen oder
Regierungstruppen und 51 bewaffneten Gruppen vor, weiterhin
Minderjährige zu rekrutieren. So werben etwa in Syrien und dem Irak
mehrere Gruppen – unter ihnen der so genannte Islamische Staat –
gezielt Minderjährige als Kämpfer an. In den Bürgerkriegen in
Südsudan und der Zentralafrikanischen Republik waren im vergangenen
Jahr rund 22.000 Kinder und Jugendliche betroffen.

Bereits 2005 hat der UN-Sicherheitsrat einen Mechanismus zum
Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten eingerichtet. Dieser
sieht vor, dass Konfliktparteien, die Kinder rekrutieren, gezielt
töten oder verstümmeln oder sexuelle Gewalt gegen Kinder einsetzen,
auf einer Liste der Vereinten Nationen geführt werden. Deutschland
hatte während seiner Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat (2011-2012)
den Vorsitz der Arbeitsgruppe Kinder und bewaffnete Konflikte inne
und konnte die Resolution 1998 zum Schutz von Schulen und
Krankenhäusern auf den Weg bringen. Seitdem werden auch Parteien, die
Schulen oder Krankenhäuser angreifen, in dieser Liste erfasst und
haben die Konsequenzen für ihre Taten zu tragen.

Die Bundesregierung setzt sich bei den Vereinten Nationen auch
weiterhin mit Nachdruck dafür ein, den Schutz von Kindern in
bewaffneten Konflikten zu verbessern und Täter zu bestrafen.
Deutschland arbeitet dazu eng mit der Europäischen Union, den
Vereinten Nationen und der NATO zusammen. Darüber hinaus unterstützt
Deutschland viele Projekte zur Prävention der Rekrutierung sowie zur
Demobilisierung von Kindersoldaten und zu deren Reintegration in die
Gesellschaft, etwa durch Bildungsmaßnahmen.“

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