Steinbach: Menschenrechte gelten weltweit und universell

Vor 63 Jahren wurde die Allgemeine Erklärung der
Menschenrechte verabschiedet. Dazu erklärt die Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:

„Der Tag der Menschenrechte ist Anlass zur Bestandsaufnahme und
Aufforderung auch künftig vehement dafür einzutreten, den
Menschenrechten weltweit und universell Geltung zu verschaffen. Die
Allgemeine Erklärung der Menschenrechte begeht ihren 63. Geburtstag.
Ihre Verabschiedung im Jahre 1948 war der Ausgangspunkt für eine
umfassende und rechtlich bindende Kodifizierung von
Menschenrechtsstandards.

Deutschland gehört zu Ländern, in denen Menschenrechte gelebte
Rechte sind. Presse- und Meinungsfreiheit ist für uns eine
Selbstverständlichkeit, Religionsfreiheit ebenfalls, um nur zwei
Beispiele zu nennen. Hunger und Armutsprobleme anderer Länder gibt es
bei uns längst nicht mehr. Das war vor 63 Jahren noch anders. Auch
hieran sollten wir uns heute erinnern.

Festzustellen ist jedoch, dass in weiten Teilen der Welt
Menschenrechtsverletzungen von erheblichem Ausmaß stattfinden: das
Fortbestehen der Todesstrafe in vielen Staaten der Erde, die
Verfolgung von Christen, die Unterdrückung von Minderheiten, die
Morde des syrischen Regimes an Tausenden demonstrierenden Menschen,
die Inhaftierung von Oppositionellen in Kuba, das gewaltsame Vorgehen
gegen Demonstranten in Russland nach den Parlamentswahlen, Sklaverei
und Zwangsarbeit auf allen Kontinenten, die massive Unterdrückung der
Tibeter in China sind nur die Spitze des Eisberges.

Der Einsatz für Menschenrechte ist weltweit erforderlich und
bedarf auch in Zukunft konsequenter Beständigkeit.
Menschenrechtsanliegen betreffen alle Politikbereiche. Die Einhaltung
der Menschenrechte ist ethisches Fundament für die demokratische,
wirtschaftliche und kulturelle Entwicklung eines jeden Landes. Das
intensive Bemühen für die Anerkennung und Wahrung der Menschenrechte
ist ein wesentlicher Teil der wertegeleiteten Außenpolitik der
CDU/CSU.“

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