Weil Rechenfehler der Bilanzexperten bei der Bad
Bank der Hypo Real Estate (HRE) entdeckt wurden, hat die
Bundesrepublik Deutschland jetzt 55,5 Milliarden Euro weniger
Schulden. Das berichtet das Online-Magazin stern.de.
Es geht um Summen, die in der Bilanz der Bad Bank der HRE auf der
Passiva-Seite stehen. Bei der Bad Bank, die unter dem Namen FMS
Wertmanagement firmiert, räumte man im jüngsten Halbjahresbericht
ein, dass sich die Verbindlichkeiten reduziert hätten, weil
neuerdings „Barsicherheiten“ für Finanzderivate „saldiert in den
entsprechenden Bilanzposten ausgewiesen“ würden. Bisher hatte man die
Summen der Sicherheiten einfach aufaddiert.
Die FMS hat bereits rückwirkend ihre Bilanz für 2010 korrigiert
und dort offen 24,5 Milliarden weniger Schulden ausgewiesen als
bisher genannt. In der Bilanz für 2011 sollen noch einmal 31
Milliarden hinzu kommen, wie stern.de aus Finanzkreisen bestätigt
wurde. In der Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten
Klaus Ernst (Linke) im September hatte der Parlamentarische
Staatssekretär Hartmut Koschyk (CSU) die alten und die neuen Zahlen
bereits genannt, nicht jedoch den Kontext. Während die FMS noch 2010
insgesamt 216,5 Milliarden Euro zu den deutschen Staatsschulden
beitrug, sind es in 2011 nach vorläufiger Schätzung nur noch 161
Milliarden. Der Differenzbetrag beläuft sich auf 55,5 Milliarden
Euro.
Weil die Verbindlichkeiten der FMS in die Berechnung der deutschen
Staatsschulden gemäß EU-Vertrag einfliessen, hat die Bundesregierung
die überarbeiteten FMS-Zahlen für 2010 auch an Eurostat gemeldet. Die
EU-Statistikbehörde veröffentlichte vergangene Woche eine neue
Übersicht der Defizite und Schulden in den Mitgliedsstaaten und
erwähnte auch „Revisionen“ für Deutschland wegen der FMS
Wertmanagement.
Das Bundesfinanzministerium nahm auf eine Anfrage von
stern.de zum Sachverhalt bis zum späten Donnerstagabend keine
Stellung.
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