Zur heutigen Berichterstattung über die
vermeintlich verfehlte Familienpolitik der Bundesregierung erklärt
der familienpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Max Straubinger:
„Die CSU lässt die Familien in Deutschland nicht allein. Die
angeblichen Ergebnisse der sogenannten Sachverständigen sind haltlos.
Richtig ist vielmehr: Kinder und Familien müssen in den Mittelpunkt
der Gesellschaft gerückt werden. Die CSU steht für eine bessere
Vereinbarkeit von Familie und Beruf und für einen Ausbau der
Kinderbetreuung. Zugleich unterstützen wir Familien, die sich
entscheiden, ihre Kinder zu Hause zu erziehen. Wir spalten die
Gesellschaft nicht in gute und schlechte Familien. Wer das
Betreuungsgeld als Weg zurück in die 50–er Jahre verunglimpft,
entlarvt sich selbst und beweist, dass er die neuen Zeichen der Zeit
in der Familienpolitik nicht verstanden hat oder aus ideologischer
Verblendung nicht verstehen will. Kindergeld, Kinderfreibetrag und
das Ehegatten-Splitting sind die richtigen Antworten, die
wirtschaftliche Existenz der Familien zu sichern.
Ich erwarte von Sachverständigen Beratung, keine Belehrung.
Familienpolitik ist mehr als ein volkswirtschaftliches Seminar.
Kinder und Familien wird die CSU keiner Kosten-Nutzen-Analyse
unterziehen. Wir bemessen unsere familienpolitischen Maßnahmen nicht
nach Selbstfinanzierungsquoten. Für uns ist eine Mutter zu Hause kein
„Verlust von Humankapital“.
Ich habe die Erwartung an die beiden zuständigen Fachressorts,
dass sie eine Regierungsstudie vorlegen, in der – auch durch die
Auswahl der Sachverständigen – kein Zerrbild von der
Lebenswirklichkeit unserer Maßnahmen gezeichnet wird. Andernfalls ist
die Studie wertlos und gehört in die ideologische Mottenkiste.“
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