Straubinger: Großer Schritt im Kampf gegen den Krebs

Heute wird im Deutschen Bundestag in zweiter und
dritter Lesung der Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung der
Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische
Krebsregister beraten. Dazu erklärt der gesundheitspolitische
Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max
Straubinger:

„Krebs ist eine schwerwiegende Erkrankung. Immer mehr Menschen
sind davon betroffen. Dank großer Fortschritte bei Früherkennung,
Diagnostik, Therapie und Nachsorge haben sich die Überlebenschancen
und die Lebensqualität krebskranker Menschen in Deutschland in den
letzten Jahrzehnten erheblich verbessert. Dennoch stehen wir vor
wachsenden Herausforderungen. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf
knüpfen wir an den Nationalen Krebsplan an, den das Bundesministerium
für Gesundheit im Jahr 2008 gemeinsam mit der Deutschen
Krebsgesellschaft, der Deutschen Krebshilfe und der
Arbeitsgemeinschaft Deutscher Tumorzentren ins Leben gerufen hat, Wir
bringen damit wegweisende strukturelle Maßnahmen zur Verbesserung der
Krebsfrüherkennung und der Qualität und Effizienz in der
onkologischen Versorgung auf den Weg. Daneben verbessern wir mit dem
flächendeckenden Ausbau klinischer Krebsregister die Qualität der
Krebsbehandlung. Mit dem Gesetzespaket leisten wir einen wichtigen
Beitrag im Kampf gegen den Krebs.

Im Gesetzgebungsverfahren haben wir eine Reihe von weiteren
Änderungen umgesetzt. Im Zentrum dieser Änderungen steht die Regelung
zu den sogenannten Chefarzt-Boni: Wir stellen sicher, dass nur noch
medizinisch notwendige Leistungen in Kliniken erbracht werden. Rein
finanzielle Anreize für leitende Ärzte zur Steigerung von Leistungen
in Krankenhäusern sollen künftig ausgeschlossen oder müssen bei
Nichteinhaltung transparent gemacht werden. Für uns gilt:
Wirtschaftliche Anreize zum Beispiel für die Durchführung bestimmter
Operationen dürfen die Unabhängigkeit medizinischer Entscheidungen
nicht beeinflussen.“

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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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