Straubinger Tagblatt: Sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen:
Klimaschutz, Multilateralismus, Konfliktvermeidung, Frauenrechte,
Abrüstung und humanitäre Hilfe – all das ist wichtig. Wenn jedoch
deutsche Politiker, allen voran Bundeskanzlerin Angela Merkel, immer
wieder darüber reden, Deutschland sei bereit, mehr Verantwortung zu
übernehmen, ist das etwas dürftig. Denn dazu würde es zum Beispiel
gehören, mehr Personal für UN-Missionen bereitzustellen oder sich
aktiver an der Suche nach Lösungen in Syrien zu beteiligen. Vor allem
aber: In der Nato nicht mehr sicherheitspolitischer Trittbrettfahrer
zu sein, sondern den Verteidigungsetat mittel- und langfristig
angemessen anzuheben. Doch wie so oft hierzulande klaffen auch in der
Außen- und Sicherheitspolitik Anspruch und Wirklichkeit weit
auseinander.

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Dr. Gerald Schneider
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