Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Waffenhandel

Seriös lässt sich der Wunsch des Emirats Katar
nach 200 deutschen Kampfpanzern nur anhand der Details bewerten. Was
sich bei oberflächlicher Betrachtung wie Erbsenzählerei ausnehmen
mag, ist in Wahrheit das Entscheidende für die Beurteilung aller
Waffenausfuhrgeschäfte: Wer erhält welche deutschen Waffen zu welchen
Zwecken? Darum muss es gehen: dies ehrlich und orientiert an
deutschen Interessen und den Werten des Grundgesetzes zu beantworten
und danach zu handeln. Nicht um pauschale Bewertungen. Deshalb ist es
richtig, wenn sich die Bundesregierung um einen gemeinsamen Nenner in
der Nato bemüht, wie solche Geschäfte in ihren Details zu beurteilen
sind. Deshalb ist es so bedauerlich, dass eine Einigung auf weltweite
Richtlinien gerade gescheitert ist.

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