Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Steigerung des Verteidigungsetats

1,2 Milliarden Euro mehr fürs Militär im
kommenden Jahr – Deutschland steckt mehr Geld in seine
Sicherheitsvorsorge. Gut so. Der Verteidigungsetat steigt damit auf
34,2 Milliarden Euro. Aber: Von der Leyen hat den Eindruck nicht
ausräumen können, dieses Geld verpuffe in Lohnsteigerungen und in
Zusatzkosten für Rüstungsvorhaben, die durch miserables
Projektmanagement entstanden sind. Der deutschen Sicherheitspolitik
fehlt nach wie vor ein Profil, das mehr aufzeigt als die bloße
Mitgliedschaft in Nato und EU. Das aber wird nicht nur im
Verteidigungsministerium gemacht, sondern auch im Kanzleramt, im
Auswärtigen Amt, im Bundestag, in einer öffentlichen Debatte. In
allen diesen Ecken herrscht jedoch eine beklemmende Stille zu
diesem Thema.

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