Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Landesregierung/Musikhochschulen

Hochschulministerin Theresia Bauer (Grüne) hat
für die Musikhochschulen im Land einen Plan vorgelegt, wie durch
Umstrukturierungen Geld gespart werden könnte. Hier ging es um vier
Millionen Euro. Doch jetzt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann
(Grüne) höchstselbst seine Parteifreundin zurückgepfiffen.

Der Fall zeigt wieder einmal, wie Politik, insbesondere die der
grün-roten Koalition, funktioniert. Die Hochschulministerin hat in
der Sache nicht viel falsch gemacht. Sie hat Sparanregungen des
Landesrechnungshofs aufgegriffen, aber inhaltlich modifiziert. Sie
hat sich dafür mit den Rektoren der Musikhochschulen zusammengesetzt
und zumindest deren mehrheitliches Einverständnis eingeholt. Doch hat
sie es versäumt, den Koalitionspartner einzubinden. Das war unklug.
Die SPD reagierte gereizt und hat es klammheimlich womöglich
genossen, dass durch den Widerstand der von Kürzungen betroffenen
Standorte Trossingen und Mannheim jene Kabinettskollegin unter Druck
geriet, die sich auf ihrem Politikfeld bisher allseits nur
Anerkennung erarbeitet hatte.

Der grün-rote Motor stottert nicht zum ersten Mal. Dabei ist erst
Halbzeit in der Legislaturperiode. Wie soll das mit den
Nickeligkeiten untereinander noch werden bis zum Wahlkampf 2016?

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