Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Ungarn/Orban/Merkel

Die Proteste mit fast 100 000 Teilnehmern gegen
die Internetpläne zeigen, dass die tot geglaubte Opposition in Ungarn
noch am Leben ist. Im Netz organisieren sich immer mehr Gruppen, die
zum Widerstand gegen den übermächtigen Premier aufrufen. Die Kritiker
Victor Orbans haben vielleicht mehr Rückenwind von dem Besuch der
deutschen Kanzlerin erwartet. Doch Angela Merkel hat getan, was sie
konnte. Sie hat deutlich die Defizite angesprochen und Orban
aufgefordert, die kritischen Stimmen nicht zu unterdrücken. Merkel
ist nicht auf Frontalkonfrontation gegangen. Ihr Besuch signalisiert,
dass Ungarn in Europa nicht isoliert ist. Das ist gut so. Das heißt
aber auch, dass der Premier nicht tun und lassen kann, was er will –
auch wenn die Union im Moment andere Sorgen hat.

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