Stuttgarter Zeitung: SPD fordert Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zum Skandal in der Kaserne Pfullendorf

Im Skandal um Misshandlungen in einer
Pfullendorfer Ausbildungskaserne rügt der verteidigungspolitische
Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, die
Kommunikationsstrategie von Verteidigungsministerin Ursula von der
Leyen (CDU). „Wieder einmal wurde das Parlament nicht rechtzeitig
informiert, obwohl die Fakten schon seit einiger Zeit bekannt waren“,
sagte Arnold der „Stuttgarter Zeitung“/den „Stuttgarter Nachrichten“
(Montagausgabe).

Arnold und die anderen Obleute des Verteidigungsausschusses sind
am Freitagnachmittag demzufolge erst kurz nach Veröffentlichung des
ersten „Spiegel Online“-Berichts vom Generalinspekteur Volker Wieker
schriftlich informiert worden. Arnold spricht sich nun für eine
Sondersitzung des Verteidigungsausschusses aus. „Da sollte sich die
Koalition nicht von der Opposition jagen lassen“, sagte er.

Arnold forderte zudem, dass in den Standort Pfullendorf
„reingeleuchtet“ werde. Er sei im vorigen Sommer in der
Staufer-Kaserne gewesen und habe das Gefühl gehabt, „dass dort nicht
gut und verantwortungsvoll geführt wird“. Den Besuch beim jetzt
abgelösten Kommandeur, Oberst Thomas Heinrich Schmidt, habe er zuvor
erzwingen müssen. Schmidt habe auch „mit massivem Druck und Tricks
unterlaufen, dass ich die Personalvertretung unter vier Augen
sprechen kann“. Dies sei „ganz merkwürdig“ gelaufen. „Ich bin im
Bewusstsein gegangen: Irgendetwas läuft da nicht gut, hatte aber
keine Fakten.“

Die Verteidigungsministerin müsse nun „sauber aufklären,
strafrechtlich Relevantes weiterhin zur Anzeige bringen und in dem
Laden aufräumen“, forderte Arnold. „Soldaten mit einem so
gravierenden Fehlverhalten dürfen keinen Platz mehr in der Truppe
haben.“ Strukturell müsse sie „die Verantwortung in die Köpfe der
Soldaten bringen, dass sie sich beim Wehrbeauftragten oder
übergeordneten Vorgesetzten melden, wenn etwas aus dem Ruder läuft“.
Diese Geisteshaltung gehöre zu einem Staatsbürger in Uniform. „Hier
wurde erduldet und nichts gesagt.“

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