Schutz hat Vorrang
Wieder ist ein Zeichner, der mit seiner Feder einer
Auseinandersetzung mit dem Islam nicht scheute, das Ziel. Und wieder
geht die Gefahr von einem oder wenigen Tätern aus. „Einsame Wölfe“
nennen Terrornetzwerke diese Mitstreiter, die ohne aufwendige
Vorbereitung und ohne Organisation Leid und Tod bringen. Eine freie
Gesellschaft kann sich vor solchen Wirrköpfen kaum schützen. Es sei
denn, sie zahlt mit Freiheit in großer Münze. Der zweite tödliche
Anschlag auf die Meinungsfreiheit binnen weniger Wochen zeigt aber
auch: Der Kampf um Deutungshoheit ist bei uns angekommen. Die
Auseinandersetzung über das Recht auf und die Grenzen für den freien
Geist hat die Sphäre der Sonntagsreden verlassen. Jede Drohung
erfordert eine schwierige Abwägung. Wie weit geht die
Meinungsfreiheit – zum Beispiel auf Karnevalsumzügen? Schnelle
Antworten helfen auch im Fall Braunschweigs nicht. Die Details, die
zur Absage des Fasnachtsumzuges führten, sind noch nicht bekannt.
Doch die Debatte, ob der Schritt nicht überzogen war, läuft. Ist die
Polizei vor Demokratiefeinden eingeknickt? Nein. Man stelle sich vor:
Hunderttausende, Kinder und Großeltern, warten am Straßenrand auf
Klamauk und Bonbons – und bekommen von Attentätern, die sich unter
Masken verstecken, Leid und Tod. Der Schutz der Bürger muss Vorrang
haben, auch wenn das zu Einschränkungen führt.
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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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