Südwest Presse: KOMMENTAR · DE MAIZIÈRE

Auf dünnem Eis

Für einen preußischen Pflichtmenschen ist Thomas de Maizière lange
Zeit erstaunlich locker damit umgegangen, dass sich die Probleme mit
dem „Euro Hawk“ auf dramatische Weise zuspitzten. Und ziemlich
verquer wirkt zudem die Erklärung des Verteidigungsministers, dass
seine richtige Entscheidung für den Abschuss der Pannendrohne auf
einem fehlerhaften Verfahren gründet. Nein, bislang reichen die
nachträglichen Auskünfte de Maizières nicht aus, um ihn von der
persönlichen Verantwortung für eine mangelhafte Informationspolitik
und vor allem für einen undurchsichtigen Beschaffungsvorgang der
Bundeswehr freizusprechen. Der Mann hat schließlich sein ganzes
Berufsleben in der Ministerialbürokratie verbracht, da klingen die
Hinweise auf strukturelle Defizite und traditionell schwierige
Abläufe in seinem Ressort doch sehr bemüht. Die Affäre ist nicht
allein das Ergebnis handwerklicher Fehler, sondern auch
schwerwiegender Versäumnisse an der Ministeriumsspitze und Produkt
einer gewissen Betriebsblindheit. Die Forderung der Opposition nach
einem Untersuchungsausschuss des Bundestages ist daher konsequent. De
Maizière hat die Chance verpasst, alle Zweifel an seiner
Bereitschaft, reinen Tisch zu machen, frühzeitig auszuräumen und
rasch Konsequenzen aus dem teuren Desaster zu ziehen. Der Minister
bewegt sich in den nächsten Wochen auf dünnem Eis.

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Lothar Tolks
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