Südwest Presse: KOMMENTAR · LANGZEITARBEITSLOSE

Nicht mehr als ein netter Versuch

Das Signal aus dem Bundesarbeitsministerium ist positiv. Die Zeit,
in denen Langzeitarbeitslose in Pseudo-Jobs auf einem
Pseudo-Arbeitsmarkt verwahrt werden, wird abgehakt. Menschen, die
über Jahre hinweg keine Arbeit finden, sollen individueller betreut
und stärker gefördert werden – mit Chance auf ein ganz normales
Arbeitsleben in einem ganz normalen Betrieb. Diese
Grundsatzentscheidung ist richtig, wenn sie auch sehr spät kommt.
Doch für eine echte Kehrtwende fehlt es den Plänen von Andrea Nahles
sowohl an Ehrgeiz, als auch an Geld. Rund 40 000 Menschen können von
ihren neuen Programmen profitieren. Bei rund einer Million
Langzeitarbeitslosen insgesamt ein nett gemeinter Versuch – mehr aber
auch nicht. Das Ruder reißt die Ministerin so nicht rum, sie paddelt
allenfalls ein bisschen von rechts nach links. Hinzu kommt das
Problem, dass – wie so oft bei Arbeitslosenprogrammen – wieder mal
Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds verplant werden. Diese sind
aber zeitlich begrenzt. So bleibt es, wie schon bei Ursula von der
Leyens Bürgerarbeit, beim System der Eintagsfliegen. Die
schwarz-gelben Milliarden-Kürzungen bei den Fördermaßnahmen kann
Nahles so nicht ausgleichen. Dass sie nun auf Bürokratieabbau setzt,
um in den Jobcentern mehr Energie für die Betreuung zu gewinnen,
zeigt – bei allem guten Willen – auch ihre Hilflosigkeit.

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Ulrike Sosalla
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