Südwest Presse: KOMMENTAR · MERKEL

KOMMENTAR · MERKEL

Mit Risiko Die Weltgemeinschaft und Russland reden zwar, aber
aneinander vorbei. Selbst Angela Merkel scheint den russischen
Präsidenten nicht mehr zu verstehen – oder besser gesagt: immer
deutlicher. Ihre jüngste Ansprache jedenfalls zeigt, dass die
Temperaturen im deutsch-russischen Verhältnis weit in den
Minusbereich gefallen sind. Merkel weist Putin klar in Schranken. Das
ist gut, aber nicht ohne Risiko. Gut ist es vor allem deshalb, weil
Merkel als einflussreiche Regierungschefin die Einigkeit unter den
EU-Staaten betont. Wenn es um die Missachtung des Völkerrechtes oder
die Selbstbestimmung zum Beispiel der Balkanstaaten geht, will sich
Europa nicht auseinanderdividieren lassen. Selbstverständlich ist
dieser Kurs nicht. Doch er ist notwendig, will die EU Erfolg haben.
Gefährlich ist die Zuspitzung, weil nicht nur Moskau einen hohen
politischen und wirtschaftlichen Preis für das Frostklima zahlt.
Dieses lähmt beide Seiten. Rasches Tauwetter ist nicht in Sicht, dazu
sind die Positionen im Donbass zu festgefahren. Doch wenn die EU
abseits der jetzigen Ukrainekrise etwas lernen kann, dann das: Wer
seinen Einflussbereich nach Südosten erweitern will, darf Geschichte
nicht vergessen. Erweiterungen folgen nicht nur technischen Abläufen,
sie stoßen auf Empfindlichkeiten. Russland darf der EU die Politik
zwar nicht diktieren. Doch es hat das Recht, dass man mit ihm in
diesen Fragen spricht.

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Südwest Presse
Ulrike Sosalla
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