KOMMENTAR zu IRAK
Ausgabe vom 15.08.2014 Nun also doch: Nach langem Hin und Her hat
sich die Bundesregierung entschlossen, den kurdischen Einheiten im
Irak Hilfe zukommen zu lassen. Vier Transall-Maschinen der
Bundeswehr, vor allem mit Sanitätsgütern und Lebensmitteln, sollen
sich heute auf den Weg in die Krisenregion machen. Eine gute
Entscheidung – vor allem für die Menschen, die unter dem
bestialischen Terror der IS-Einheiten leiden und im Sindschar-Gebirge
ums nackte Überleben kämpfen. Aber wie jämmerlich, ja beschämend war
der Weg dorthin. In der uns eigenen deutschen Unentschlossenheit und
Angst vor einer klaren Positionierung diskutierten Öffentlichkeit und
Politik, was denn nun angesichts der Massaker der IS-Schergen an
Hilfe für die kurdischen Truppen und Flüchtlinge angemessen sei – und
was nicht. Es ist richtig, dass über die Frage militärischer Hilfe
oder gar eines Einsatzes gestritten wird – dies ist eine
Entscheidung, die gerade wir Deutschen nur unter Beteiligung des
Parlaments und im internationalen Verbund treffen können. Aber gibt
es wirklich zwei Meinungen darüber, ob im Irak humanitäre Hilfe
geleistet werden muss? Wer, wenn nicht Deutschland, sollte in dieser
Frage vorangehen und zuallererst eine solche Unterstützung gewähren?
Auch als Signal an jene, die sich von der internationalen
Gemeinschaft im Stich gelassen fühlen. Wer sich der Möglichkeit
militärischer Optionen – auch aus guten Gründen – verweigert, muss
sich an anderer Stelle umso entschiedener engagieren. Dazu gehört zum
Beispiel auch, dass Deutschland mögliche Flüchtlinge aus dem Irak
großzügig aufnimmt. Ohne zögerliches Wenn und Aber.
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Ulrike Sosalla
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