Tagung der Euronest eine „Farce“: Aserbaidschan fordert Aufhebung von Beschlüssen

Aserbaidschan hat die in dieser Woche in der armenischen
Hauptstadt Jerewan veranstaltete Tagung der Parlamentarischen
Versammlung EURONEST als „Farce“ bezeichnet und fordert eine
Aufhebung der erlassenen Beschlüsse, da sich nicht genügend
Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) und Mitgliedsstaaten
der Östlichen Partnerschaft an der Entscheidungsfindung beteiligt
haben.

Drei der insgesamt sechs Mitgliedsstaaten der Östlichen
Partnerschaft waren bei der Tagung nicht anwesend oder verweigerten
die Stimmabgabe. Hierzu zählte auch Aserbaidschan, das die
Veranstaltung wegen der anhaltenden Besatzung von Bergkarabach und
den umliegenden Gebieten durch Armenien boykottierte.

Laut Elkhan Suleymanov, dem Leiter der aserbaidschanischen
Delegation und Vizepräsidenten der PV Euronest, sei die Legitimität
der Veranstaltung aufgrund der Tatsache, dass die Hälfte der
entsandten Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) ebenfalls
die Stimmabgabe verweigerte, umso mehr infrage zu stellen.

„Aus diesem Grund sollte die vierte Plenartagung der
Parlamentarischen Versammlung EURONEST in Jerewan für unwirksam
erklärt werden“, sagte er.

Auch dem im Rahmen der Plenartagung erlassenen Beschluss in Bezug
auf das im Ersten Weltkrieg erlittene Leid Armeniens steht Suleymanov
kritisch gegenüber. Abgesehen davon, dass er einen
Dringlichkeitsantrag im Zusammenhang mit einem Ereignis, das über 100
Jahre zurückliegt, grundsätzlich für „absurd“ hält, beklagte er auch
die dabei an den Tag gelegte Doppelmoral: Der in der Ukraine sowie in
Polen und vor 110 Jahren auch in Aserbaidschan begangene Völkermord
habe keinerlei Gespräche dieser Art nach sich gezogen.

„Auf diese Doppelmoral wurde im Rahmen der Gespräche zwischen den
Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den Abgeordneten von
beiden Seiten leider vergeblich hingewiesen“, sagte er.

Aserbaidschan vertritt die Auffassung, dass man im Zuge der
Vorbereitungen dieses Antrages gegen die Verfahrensordnung der PV
Euronest verstossen hat: Es sei zu geheimen Absprachen gekommen, ohne
dass ein echter Austausch stattgefunden habe. In einem offenen
Schreiben an die Mitglieder der PV Euronest erklärte Suleymanov, die
armenische Delegation habe angedroht, gegen einen Antrag zu stimmen,
in dem Russlands Verstrickung in der Ukraine ausdrücklich missbilligt
wird, sollte man im Gegenzug keine Unterstützung für den eigenen
Antrag erhalten.

Schliesslich ergänzte er: „Dennoch widersetzten sie sich dem
Ukraine-Papier und hielten so nicht einmal Wort.“

Suleymanov sagte, Armenien dürfe kein Mitglied der PV Euronest
sein und schon gar nicht als Veranstalter der vierten Plenartagung
auftreten, da das Land ein festes Mitglied der von Russland
angeführten Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) sei. Dieser
Zusammenschluss verfolge Ziele und Prinzipien, die in „direktem
Gegensatz“ zu den Plattformen der Östlichen Partnerschaft stehen.

Pressekontakt:
Für nähere Informationen wenden Sie sich bitte an Tim Stott:
timjstott@timjstott.com / +491709967705