Die Sozialkassen steuern auf ein weiteres erfolgreiches Jahr mit hohen Überschüssen zu. Berechnungen des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) für das "Handelsblatt" (Donnerstagausgabe) zeigen, dass Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung dieses Jahr voraussichtlich 15 Milliarden Euro Überschuss erzielen werden. Das wäre eine Milliarde mehr als im Vorjahr. "Grund für die vollen Kassen ist der stabile Arbeitsmarkt und die spürbar
Der Druck auf Krankenkassen mit hohen Überschüssen, Prämien an ihre Mitglieder auszuschütten, ist gewachsen. Das Bundesversicherungsamt (BVA) hat mehrere Kassen aufgefordert, zu prüfen, ob sie Prämien an ihre Mitglieder zurückzahlen können. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Donnerstagausgabe). BVA-Präsident Maximilian Gaßner begründet das in Briefen an die Techniker Krankenkasse (TK), die Hanseatische Krankenkass
Mehrere FDP-Landesverbände haben sich durch ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages in ihrer Abneigung gegenüber den Betreuungsgeldplänen für daheim erziehende Eltern bestätigt gesehen – die Union müsse sich jetzt zunächst noch darüber klar werden, was sie eigentlich wolle. "Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass bei der unionsinternen Willensbildung auch Verfassungsfragen eine entscheidende Rolle spielen", sagte
Nordrhein-Westfalen wählt am Sonntag, 13. Mai 2012,
einen neuen Landtag. PHOENIX berichtet an drei Tagen über den
Urnengang.
Freitag, 11. Mai, 14.00 Uhr
Sonntag, 13. Mai, 17.00 und 23.00 Uhr
Montag, 14. Mai, 9.00 Uhr
PHOENIX-Moderator Alfred Schier blickt am Freitag, 11. Mai 2012,
von 14.00 bis 16.00 Uhr mit dem Bonner Politikwissenschaftler Frank
Decker und Friedrich Nowottny (ehem. WDR-Intendant) auf die
bevorstehenden Neuwahlen im bevölkerungsreichsten Bun
Das bundesweit geplante Verbrauchertelefon soll noch in diesem Jahr an den Start gehen. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch), die Freischaltung stehe bevor. "Wir sind auf der Zielgeraden – die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren", so die Ministerin. Ähnliche wie bei der zentralen Behördennummer 115 soll das neue Angebot Verbrauchern bei Fragen und Problemen helfen sowie Ansprechpartner vermitteln. "Wer z
Die Bundesregierung will die eingetragene Lebenspartnerschaft für Homosexuelle stärker gleichstellen, klammert dabei aber die Einkommenssteuer- und das Adoptionsrecht aus. Wie aus einem Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums hervorgeht, der dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochausgabe) vorliegt, sind zahlreiche Änderungen geplant. So soll beispielsweise bei homosexuellen Landwirten der Lebenspartner künftig das alleinige Erbrecht für den Hof haben. Wei
Bonn / Duisburg, 8. Mai 2012 – Prof.
Ferdinand Dudenhöffer, Automobilexperte von der Universität
Essen-Duisburg, sieht die Zukunft der Opelwerke in Deutschland
kritisch. "Bochum wird nach meiner Einschätzung nach 2014 geschlossen
werden. Rüsselsheim wird man mit dem Zafira in einer vernünftigen
Ausrichtung halten", sagte er im PHOENIX-Interview. Ursachen seien
Überkapazitäten. "In den ersten drei Monaten ist die Nachfrage nach
Opelfahrzeuge
Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried
Kretschmann kann in diesen Tagen auf ein erstes spannendes Jahr im
Amt zurückblicken. Das Wahlergebnis, mit dem daraus folgenden ersten
Grün-Roten Regierungsbündnisses wurde damals als "historisch"
bezeichnet.
Die Themen Energiewende, Bürgergesellschaft und ein Wandel in der
Bildungspolitik bewegen die Grün-Rote Landesregierung in diesem
wirtschaftlich starken Bundesland. Dazu erregt
