Der neue Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) muss nach Ansicht der FDP schnellstmöglich eine Entscheidung über die künftige Truppenstärke treffen. "Seine wichtigste Aufgabe ist es zunächst, eine Einigung des Kabinetts über den künftigen Streitkräfteumfang zu erzielen. Damit steht und fällt alles andere, ob Stationierungsentscheidungen oder Nachwuchswerbung", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Elke Hoff, d
Angesichts der geplanten Sparmaßnahmen im Verteidigungshaushalt wirft der Deutsche Bundeswehrverband Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fehlende Wertschätzung der Soldatinnen und Soldaten vor. "Es entsteht mehr und mehr der Eindruck, dass Ihre zahlreichen öffentlichen Solidaritätsbekundungen gegenüber unseren Kameradinnen und Kameraden im Einsatz und zu Hause nur Lippenbekenntnisse waren", heißt es in einem Offenen Brief an die Kanzlerin, der der Tagesz
In Libyen hält eine Miliz von Machthaber Muammar al-Gaddafi drei niederländische Soldaten gefangen. Das niederländische Verteidigungsministerium in Den Haag bestätigte am Donnerstag einen entsprechende Bericht der Tageszeitung "De Telegraaf". Nach Angaben der Behörde werde derzeit intensiv über die Freilassung der Marinesoldaten verhandelt. Die Soldaten sollen bereits am vergangenen Sonntag gefangen genommen worden sein, über den Vorfall sei aus Siche
Der Vorsitzende des Menschenrechtsausschuss Tom Koenigs (Grüne) warnt vor militärischem Eingreifen in Libyen und fordert mehr humanitäre Hilfe. Es sei bereits riskant, "mit Transall-Maschinen irgendwo in Libyen zu landen, um Staatsangehörige herauszuholen", sagte Koenigs im Gespräch mit der "Frankfurter Rundschau" (Donnerstagausgabe). "Schließlich hätten Bundeswehr-Soldaten auch in Kämpfe verwickelt werden können." Zudem
Der Wehrbeauftragter des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat die Berufung des bisherigen Innenministers Thomas de Maizière zum neuen Verteidigungsminister begrüßt und ihm "sehr viel Erfolg" gewünscht. "Ich hoffe, dass wir durch die schnellen Personalentscheidungen jetzt in ruhigeres Fahrwasser kommen", sagte Königshaus der "Rheinischen Post" (Donnerstagausgabe). Die Strukturreform der Bundeswehr dürfe sich nicht verzögern.
Der US-Soldat Bradley Manning könnte wegen der Weitergabe geheimer Dokumente an die Enthüllungsplattform Wikileaks zum Tode verurteilt werden. Wie das US-Verteidigungsministerium am Mittwoch mitteilte, sei der bereits unter Anklage stehende 23-Jährige in 22 weiteren Punkten angeklagt worden. Manning könnte bei einer Verurteilung im Anklagepunkt "Unterstützung des Feindes" schlimmstenfalls mit dem Tode bestraft werden. Dem IT-Spezialisten, der sich derzeit in ei
Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad hat den USA und ihren westlichen Alliierten gedroht und prophezeite hohe Verluste, falls sie eine Intervention in der arabischen Welt wagen sollten. "Für den Fall, dass sie (die USA) es wagen, Libyen oder den Mittleren Osten anzugreifen, sollten sie wissen, dass alle Nationen dieser Region zusammenstehen werden, um die Gräber für ihre Soldaten zu schaufeln", sagte Ahmadinedschad am Mittwoch. Er fügte darüber hi
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Ernennung des bisherigen Innenministers Thomas de Maizière (CDU) zum neuen Verteidigungsminister auf einer Pressekonferenz am Mittwoch bestätigt. Am Donnerstag soll de Maizière von Bundespräsident Christian Wulff vereidigt werden. Den Posten des Innenministers wird der bisherige CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Hans-Peter Friedrich, übernehmen. Unterdessen sagte der Chef des Deutschen Bundeswehrverbands Ulrich Kirsch, da
Der bisherige Innenminister Thomas de Maizière (CDU) soll nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) neuer Verteidigungsminister werden. Darauf haben sich die Spitzen von CDU und CSU laut Regierungskreisen am Mittwoch bei einer Telefonschaltkonferenz geeinigt. Dafür soll der CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich das Amt des Innenministers übernehmen. Der Wechsel bedeutet, dass die CSU das Verteidigungsressort an die CDU abgibt und dafür das Innenresso
US-Verteidigungsminister Robert Gates hält eine Militärintervention in Libyen derzeit für unwahrscheinlich. Das sagte der Pentagonchef am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Generalstabschef Mike Mullen. Laut Gates gebe es auch keine Übereinkunft mit der NATO über einen Militäreinsatz. Der US-Verteidigungsminister bestätigte allerdings, dass die Vereinigten Staaten "eine Reihe von Militäroptionen" überprüfen würden.
