Lehrte, 09.03.2017. Die Beschäftigungsquote in Deutschland liegt auf einem hohen Niveau. Die Einkommensungleichheit hat sich parallel dazu weiter erhöht. In der Zeit von 1999 bis 2013 sind die Stundenlöhne um 4 Prozent gestiegen (DGB), durchschnittlich um 0,31 % pro Jahr. Zieht man davon die Inflationsrate, kalte Progression und den Soli ab, hat man die Gründe […]
Lehrte, 16.02.2017. Alle bisherigen Bundespräsidenten und Regierungen haben das Thema der sozialen Probleme sträflich vernachlässigt. Man erinnert sich nicht an eine einzige Rede mit sozialen Schwerpunkten. So auch Merkel und Gauck, die sich zur Armut in den letzten zwei Weihnachts- und Neujahrsansprachen nicht äußerten.. Auch Frank-Walter Steinmeier hat das Thema Armut in seiner Antrittsrede als […]
(Agenda 2011-2012) Parteifreunde und Gäste sahen bei der 11-minütigen Huldigung der Kanzlerin irgendwie unzufrieden und unglücklich aus. Merkel sucht nach innen und außenpolitischer Stabilität, wo es nichts zu finden gibt. Weiter so, lautet die trotzige Botschaft auf den Essener Parteitagen der CDU. Kaum Kritik, keine Alternativen auf die verhasste Flüchtlingspolitik, doppelte Staatsbürgerschaft und dem Streit […]
Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet, die für nötige Reformen fehlen. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.
Kohl, Schröder und Merkel haben auf Steuereinnahmen von rund 1.150 Mrd. Euro verzichtet, die für nötige Reformen fehlen. Davon hat sich Deutschland bis heute nicht erholt.
"Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Staat gefährden (Agenda 2011-202)."
(Agenda News) Lehrte, 24.10.2016. Neben Mut, Wille, Kraft und Macht für Reformen fehlen der Regierung Staatseinnahmen. Mit leeren Kassen und 2.048 Mrd. Euro Schulden ist kein Staat zu machen und nur abgespeckte Reformen möglich. Aber auch nur dann, wenn Reiche und Unternehmerverbände zustimmen. An ihrer Verweigerung scheitern Reformen bereits in den Ansätzen.
Seit 1970 haben Regierungen auf Steuereinnahmen von 1.280 Mrd. Euro verzichtet. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt.
Seit 1970 haben Altregierungen auf Steuereinnahmen von 1.280 Mrd. Euro verzichtet. Das hat 768 Mrd. Euro Zinsen gekostet und zu einem Leistungsdefizit von 2.048 Mrd. Euro geführt.
„Es ist unsere Verantwortung, unsere Plattformen zu nutzen, um auf die Probleme aufmerksam zu machen, die die innere Sicherheit bedrohen und den Sozialstaat gefährdet (Dieter Neumann).“
