Nach zehnjähriger Amtszeit als NRW-SPD-Generalsekretär und Wahlkampfmanager wird Michael Groschek diese Aufgabe im Frühjahr 2012 abgeben. "Ich kandidiere auf dem Landesparteitag im nächsten Jahr nicht mehr, um mehr Zeit für die Parteiarbeit in Oberhausen zu gewinnen", sagte der 54-Jährige den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Dienstagausgabe). Der gebürtige Oberhausener will 2012 den Vorsitz der örtlichen SPD in Oberhausen übernehmen. Groschek
Die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen ist zwar schwächer als der Bundesdurchschnitt, liegt aber trotzdem leicht über der langjährigen Wirtschaftsentwicklung des Landes. Das geht aus internen Konjunkturdaten des NRW-Wirtschaftsministeriums hervor, die der "Rheinischen Post" vorliegen (Freitagausgabe). Demnach liegt die Kapazitätsauslastung der NRW-Wirtschaft trotz der zurückliegenden Finanzkrise mit aktuell 84,2 Prozent um zwei Prozent über dem langjäh
Die rot-grüne Landesregierung von NRW sorgt sich um die Unternehmen Eon und RWE. "In der Tat treibt die Landesregierung die Sorge um, dass ausländische Energiekonzerne die Kurseinbrüche von Eon und RWE zum Versuch einer feindlichen Übernahme nutzen könnten", sagte Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) der "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe). Er hoffe, dass sich die Bundesregierung in so einem Fall anders verhalten werde als bei Hochtief. Damals
Nordrhein-Westfalen hat Konsequenzen aus dem Millionenschaden der Länder beim Schweinegrippe-Impfstoff gefordert. "Die Länder haben die böse Erfahrung gemacht, dass das Kostenrisiko für die Anschaffung des Impfstoffes Pandemrix allein bei ihnen liegt. In solchen Fällen muss der Bund künftig auch Verantwortung für die Finanzierung übernehmen", sagte NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) der "Rheinischen Post" (Donnersta
Auch in NRW wird es künftig Beratungsstellen für Opfer rechtsextremer Gewalt geben. Das Land stellt dafür in diesem Jahr 300.000 Euro zur Verfügung. Wenn an Rhein und Ruhr Menschen von Neonazis und anderen extremen Rechten angegriffen wurden, musste bisher in dringenden Beratungsfällen auf Experten aus Ostdeutschland zurückgegriffen werden. 149 schwere Gewalttaten mit rechtsextremem Hintergrund zählte das Statistische Bundesamt im Jahr 2010 in NRW, im Jahr 2009
Die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf will das Verfahren zur Einführung eines Nachtflugverbots am Flughafen Köln-Bonn ungeachtet der Intervention der Bundesregierung wie geplant vorantreiben. Das sagte der Staatssekretär im NRW-Verkehrsministerium, Norbert Becker (Grüne), der "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Nach der Sommerpause werde es mit der Anhörung des Flughafens und der Fluglinien den nächsten Schritt in dem Verfahren geben, sagte
Die nordrhein-westfälische Landesregierung greift in den heftigen Streit um eine Pkw-Maut ein, der in der Berliner Regierungskoalition tobt. NRW-Verkehrs-Staatssekretär Horst Becker (Grüne) nannte ihn eine "Gespensterdiskussion". Er sagte den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe, statt der von Bayern geforderten Pkw-Maut, die vor allem die Berufspendler stark belasten würde, sei eine deutlich höhere Lkw-Maut nötig. "Die Lkw-Maut müsste sukzessi
Die rot-grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen kann im Fall von Neuwahlen mit einer komfortablen Mehrheit von 54 Prozent rechnen. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Nachrichtenmagazins "Focus". Demnach käme die SPD als stärkste Kraft im bevölkerungsreichsten Bundesland auf 34 Prozent, gefolgt von der CDU mit 32 Prozent und den Grünen, die auf 20 Prozent klettern würden. FDP und Linkspartei schaffen laut
Das Münsterland und das Ruhrgebiet zählen zu den vom Fachkräftemangel aktuell besonders stark betroffenen Regionen. Um gesuchte Fachkräfte im Unternehmen zu halten und um leistungsbereite Fachkräfte aus anderen Regionen anzuziehen, modernisieren viele der ansässigen Firmen ihre leistungsabhängigen Entgelt- und Zielvereinbarungssysteme.
Polizisten in NRW müssen auch künftig kein Namensschild auf der Uniform tragen. "Jeder Polizist entscheidet selbst darüber, ob er seinen Namen offen tragen möchte", sagte Innenminister Ralf Jäger (SPD) der "Westfalenpost" (Montagsausgabe). Berlin hat nach langem Streit als erstes Bundesland eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte eingeführt. Dabei können Polizisten zwischen Namens- und Nummernschildern wählen. Die Gewerkschaft
