Wer bei der Arbeit privat das Internet nutzt, riskiert die verhaltensbedingte Kündigung, manchmal kann ihn der Arbeitgeber dafür auch fristlos entlassen. Denn Arbeitgeber erlauben die private Internet-Nutzung regelmäßig nur während der Pausen, und wer das nicht beachtet, verstößt gegen seine vertraglichen Pflichten, mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen. Anhand eines Urteils vom Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Aktenzeichen: 5 Sa 657/15) […]
Maximilian Renger: Verschiedene Beiträge mit Hinweisen zum Thema Mietminderung für Mieter hast du ja schon gemacht. Jetzt soll es einmal um die andere Sichtweise gehen, also die Frage, wie Vermieter im Fall der Minderung durch den Mieter vorgehen sollten. Fachanwalt Bredereck: Da würde ich zunächst schon bei der Mängelanzeige des Mieters ansetzen. Informiert der Mieter […]
„Wie verhalte ich mich, wenn mein Arbeitgeber mich kündigt?“ „Unter welchen Umständen bekomme ich eine Abfindung?“ Diese Fragen beschäftigen Arbeitnehmer, die kurz vor der Kündigung stehen oder eine solche erhalten haben. Sperrzeit vermeiden Nach einer Kündigung sollte sich jeder Arbeitnehmer bei der Bundesagentur für Arbeit arbeitssuchend oder arbeitslos melden, um eine Sperrzeit zu vermeiden, und […]
Wer seinen Arbeitgeber oder Vorgesetzte ernsthaft bedroht, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen. Das bestätigt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 8. Juni 2017 (Az.: 11 Sa 823/16). Voraussetzung für eine außerordentliche fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses ist, dass ein wichtiger Grund dafür vorliegt und es dem Arbeitgeber nicht länger zuzumuten ist, das Arbeitsverhältnis fortzusetzen. Der […]
Auch wenn gesundheitsbezogene Werbeaussagen der Wahrheit entsprechen, können sie für den Verbraucher irreführend und damit unzulässig sein. Das hat der EuGH entschieden (Az.: C-296/16 P). Ein Hersteller von Traubenzucker-Produkten ist mit seiner Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union gescheitert. Das Unternehmen hatte bereits im Jahr 2011 die Zulassung verschiedener gesundheitsbezogener Aussagen wie „Glucose unterstützt […]
Nach abgewickelten Ebay Transaktionen stellt sich für die Beteiligten die Frage, ob und welche Bewertung für das erfolgte Geschäft vergeben werden sollte. In vielen Fällen erfolgt die Abwicklung problemlos. Sollte der Kunde mit dem Geschäft nicht zufrieden sein, stellt die Bewertung eine einfache Möglichkeit dar, um Unzufriedenheit und Missgunst auszudrücken. Die Bewertung online abzugeben ist […]
Das Thema „Erben und Vererben“ wird in den kommenden Jahren eine immer wichtigere Rolle spielen. Umso bedeutsamer ist es, sich frühzeitig Gedanken über die Verteilung des eigenen Nachlasses zu machen. Grundsätzlich kann jeder Erblasser unter Berücksichtigung von gesetzlichen Regelungen wie z.B. Pflichtteilsansprüchen selbst bestimmen, wie sein Nachlass unter den Erben verteilt werden soll. Trifft er […]
Das Kartellrecht ist nicht nur für große Konzerne von Belang. Auch kleinere und mittelständische Unternehmen sind davon betroffen. Verstöße gegen das Kartellrecht können hart sanktioniert werden. Im März haben Bundestag und Bundesrat die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) verabschiedet. Damit verbunden sind Verschärfungen im Wettbewerbsrecht und Kartellrecht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. […]
Darf der Arbeitnehmer eine Diagnose des Betriebsarztes verschweigen gegenüber seinem Arbeitgeber? Nicht, wenn der Arzt einem erklärt, dass man im Job nicht mehr tätig sein darf wegen gesundheitlicher Bedenken! Wer seinen Arbeitgeber darüber nicht aufklärt, riskiert die fristlose Kündigung. So wie ein Fernfahrer von Gefahrengut, bei dem es „befristete gesundheitliche Bedenken“ gab gegen seine weitere […]
