Thüringische Landeszeitung: Das Kungel-Prinzip / Kommentar von Axel Zacharias zum Findungsprozess für den neuen EU-Kommissionschef

Das Kungeln um Jean-Claude Juncker nimmt inzwischen
groteske Züge an. Wurden Martin Schulz und Junker vor der Europawahl
noch als Spitzenkandidaten ihrer jeweiligen Fraktionen gehandelt,
nimmt regierungsseitig jetzt niemand mehr dieses Wort in den Mund.
Denn wäre es so, dann müsste man auch dem Wählervotum entsprechen,
und der Kandidat jenes Parteiblockes, der das Rennen gemacht hat,
wäre der neue EU-Kommissionschef. Das demokratisch gewählte
Europaparlament sieht dies auch so, nur ein Teil der Regierungschefs
möchte an der wenig transparenten Kür des Brüsseler Kommissionschefs
festhalten – also kungeln wie bisher. Dies aber genau hat in den
vergangenen Jahren unter anderem zum Europa-Verdruss der Wählerschaft
des ganzen Kontinents geführt. Der Wähler jedenfalls fühlt sich –
wieder mal – getäuscht.

Vor allem David Cameron setzt die gesamte EU unter Druck. Man
könnte es auch Erpressung nennen, wenn der Londoner Premier mit dem
Austritt der Briten aus der EU droht. Es ist ja nicht das erste Mal,
dass London Sonderregelungen für sich erzwingt. Ein Verlust
Großbritanniens würde Europa schwächen, vor allem gegenüber den
anderen globalen Machtblöcken Amerika und Asien.

Deshalb genau ist jetzt Bundeskanzlerin Angela Merkel als
Vertreterin des stärksten EU-Landes gefragt. Kein
Sowohl-als-auch-Lavieren ist jetzt nötig, sondern klare Kante mit dem
Einfordern von Toleranz auch von den Briten. Wenn dafür ein
Mini-Gipfel hilfreich ist, dann ist es eben so. Es muss endlich mehr
Transparenz bei den Entscheidungen, die Europa betreffen, Einzug
halten.

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