Thüringische Landeszeitung: Dauerhaft Kellner – Thüringens SPD akzeptiert ihr Schicksal / Leitartikel von Elmar Otto zur Situation der Thüringer SPD

Thüringens SPD akzeptiert ihr Schicksal. So
zumindest darf interpretiert werden, was jetzt als Strategie zu
Papier gebracht wurde.

Weder der Linken, die die Koalition dominiert, wird die SPD auf
absehbare Zeit gefährlich werden, noch der CDU. Zwar prophezeit man
den Postsozialisten, „harte ideologische Auseinandersetzungen“. Und
die Union sei ohne Machtoption „verwundbar“.

Aber wenn es um die eigene Stärke geht, verlieren sich die
SPD-Strategen in Phrasen: „ungewohnte Wege gehen“, „mit Ãœberzeugung“,
„mit Zuversicht“, „mit Tatkraft“.

Weil sie als Partner der CDU Schiffbruch erlitten hat, will sich
die SPD nun frühzeitig an Linke und Grüne binden. Es gab Zeiten, da
hat sich diese stolze Partei nicht über Koalitionen definiert,
sondern formulierte eigene politische Ziele. Doch wer das
Strategiepapier liest, weiß nicht, wofür es sich lohnen sollte, SPD
zu wählen – von einer schlecht gemachten Gebietsreform und einem
ausufernden Haushalt einmal abgesehen.

Anstatt klar zu sagen, dass es ein Fehler war, die
Arbeitsmarktpolitik aus der Hand zu geben, wird von einer
„Kommunikationslücke“ schwadroniert. Und nicht nur hier hat man der
Linken das Feld überlassen. Auch bei den einstigen Kernkompetenzen
Bildung und Soziales darf die SPD – wenn überhaupt – nur noch am
Rande mitreden. In der Sozi-Marketingsprache heißt das
„Wahrnehmungslücke“.

Selbst beim Kampf gegen die AfD scheint die SPD ratlos („Thüringen
soll ein weltoffenes Land bleiben“).

Fest steht für die älteste Volkspartei Deutschlands offenbar nur:
In Thüringen bleibt sie dauerhaft der Kellner. Zukunftsweisende
Rezepte in der politischen Küche entwickeln andere.

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