Thüringische Landeszeitung: Deutscher 007 / Kommentar von Hartmut Kaczmarek zum Thema ausufernde NSA-Spionage in Deutschland

Na, da werden die Amerikaner und vor allem die NSA,
die überall ihre Ohren hat, aber zittern. Der Bundesnachrichtendienst
will jetzt auch in Amerika seine Spione von der Leine lassen. Ein
deutscher 007 gegen die Allmacht der NSA – kann das wirklich die
Lösung sein?

Nein, natürlich nicht. Die Deutschen suchen nach Möglichkeiten,
sich gegen den Freund, der uns massenhaft belauscht und aushorcht, zu
wehren. Lange, zu lange, hat die Bundesregierung geschwiegen, hat
sich der Bundesanwalt mit seinen allein auf das Abhören von Merkels
Handy beschränkten Ermittlungen in der Öffentlichkeit lächerlich
gemacht, haben Politiker und wir alle Tag für Tag nur noch
kopfschüttelnd zur Kenntnis nehmen müssen, was sich die Amerikaner
auf deutschem Boden alles herausnehmen. Während die Flut der
Snowden-Enthüllungen täglich größer wurde, verharmloste und
verschleierte die Bundesregierung.

Die deutschen Schlapphüte haben sich bislang nur auf die Länder
konzentriert, von denen sie Schlimmes befürchteten. Russland
beispielsweise, Nordkorea oder auch China, das mit den von dort aus
gesteuerten Hackerangriffen auf deutsche Unternehmen seine
Gefährlichkeit unter Beweis stellte. Die hektischen Bemühungen, auf
den US-Spion in den eigenen, den BND-Reihen, jetzt zu reagieren, sind
Ausweis eines schlechten Gewissens gegenüber der ausgespähten
Bevölkerung, die schon lange Konsequenzen fordert.

Die Hoffnung, dass sich die Geheimdienste wieder auf einfache
Regeln verständigen – Freunde bespitzelt man nicht – sind wohl
vergebens. Die schlimme Saat der NSA geht jetzt voll auf.

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