Thüringische Landeszeitung: Drohnen-Kontrolle / Kommentar von Elmar Otto zur Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) und ihrer Präferenz für bewaffnete Drohnen

Ursula von der Leyen, bisweilen von Freund und
Feind wegen falscher Prioritäten belächelt – beispielsweise weil
sie während der Ukraine-Krise vor allem um die Familienfreundlichkeit
der Bundeswehr bemüht zu sein schien – hat eine klare Vorstellung von
einer Armee der Zukunft. Drohnen, die nicht mehr nur der Aufklärung
dienen, sondern auch Raketen abschießen, gehören für sie dazu.

Vor allem Linke und Grüne laufen gegen von der Leyens Pläne Sturm.
Sie befürchten, die Hightech-Systeme könnten dazu führen, dass am
Ende Computer ohne menschlichen Einfluss Waffen ins Ziel steuern.
Sie beschwören eine Art Science-Fiction-Szenario, in dem Maschinen
über Leben und Tod entscheiden.

Solche Ängste, die von vielen Menschen geteilt werden, kann die
Ministerin nicht leichtfertig ignorieren. Aber das ist auch gar nicht
von der Leyens Absicht.

Die deutsche Ressortchefin will in erster Linie deutsche Soldaten
im Fall der Fälle besser schützen können. Natürlich sind auch hier
Einwände berechtigt. Denn der beste Schutz eines Soldaten wäre immer
noch, ihn überhaupt nicht in Kriegseinsätze zu schicken. Doch
erscheinen solche Ãœberlegungen in einem Land, das neben seinen
Soldaten auch seinen Bündnispartnern verpflichtet ist, wenig
realistisch.

Wichtig ist dennoch, dass jeder militärische Drohnenflug nicht
ohne Kontrolle erfolgt. Egal ob es dabei um eine ferngesteuerte
potenzielle Killermaschine oder vergleichsweise harmloses Späh-Gerät
geht. Ãœber den Einsatz dieser unbemannte Luftfahrzeuge darf keine
Regierung im stillen Kämmerchen, sondern einzig und allein der
Bundestag entscheiden.

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