Thüringische Landeszeitung: Fleißkärtchen?! – Nahles argumentiert am Kernthema vorbei / Leitartikel von Fabian Klaus zur Androhung von Leistungskürzungen für Flüchtlinge durch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD)

Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD)
fordert von Flüchtlingen unbedingten Integrationswillen und droht
ihnen damit, Leistungen zu kürzen. Sie bedient sich eines Themas, das
in Deutschland geregelter kaum sein könnte und eigentlich derart
einfach ist, dass es als Selbstverständlichkeit keiner dauerhaften
Wiederholung bedarf. Ob sie auf ein Fleißkärtchen ihres
Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel hofft?!

Wenn Nahles denen, die sich nicht integrieren wollen, Leistungen
kürzen will, dann zielt ihre Aussage auf Flüchtlinge mit
Bleibeperspektive ab. Sie bekommen irgendwann Hartz  IV, wenn
sie keinen Job haben. Halten sie sich nicht an Auflagen, werden
Leistungen gekürzt..

Ewig dauernde Asylverfahren konterkarieren die Nahles-Forderung.
Solange hier keine spürbare Bewegung auf die Reise gebracht wird,
können sich die Bundespolitiker immer weiter gegenseitig mit immer
schlaueren Forderungen überbieten. 100 000 Arbeitsgelegenheiten waren
von der Arbeitsministerin vor zwei Monaten angekündigt worden. Was
ist daraus geworden? Schweigen im Walde. Was aber täglich zu hören
ist von Neuankömmlingen ist dies: Wann dürfen wir arbeiten?

Die SPD-Politikerin spricht bestenfalls unkonkret davon, was von
Flüchtlingen zu erwarten sei. Allein, dass ihnen so früh als möglich
die Gelegenheit zur Arbeit gegeben werden müsste, thematisiert sie
nicht. Denn dann hätte Nahles einzugestehen, dass es diese
Möglichkeit immer noch nicht gibt. Warum eigentlich? Sich selbst und
der Koalition ein eigenes, aber dann zumindest ehrliches,
Armutszeugnis in dieser Frage auszustellen, das wäre dann wohl zu
viel verlangt…

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