Thüringische Landeszeitung: Griechische List – Schuldenschnitt durch die Hintertür / Leitartikel von Matthias Benkenstein zu Griechenland

„Intelligente Schulden“ statt Schuldenschnitt: Das
klingt verdächtig. Und der griechische Finanzminister gibt sogar zu,
dass es sich dabei um beschönigende Worte handelt. Nach seinen Worten
werde die Athener Regierung nicht zögern, auch eben jene Euphemismen
zu benutzen, um Griechenland aus der „Schulden-Leibeigenschaft“ zu
befreien. Somit hat sich Varoufakis eigentlich selbst entlarvt,
schließlich macht es kaum einen Unterschied, dass er die griechische
Forderung nach einem Schuldenerlass nun relativiert und von
Umschuldungen spricht. Fakt ist, dass Griechenland seinen
ausländischen Gläubigern einen dreistelligen Milliardenbetrag
schuldet. Die Frage ist, ob und wie das Land diese enorme Summe – 170
Prozent der Wirtschaftsleistung – jemals komplett zurückzahlen kann.

Varoufakis denkt etwa an Anleihen, die an das Wirtschaftswachstum
gekoppelt sind oder Anleihen mit unbegrenzter Laufzeit – als Ersatz
für die Kredite der EZB. Doch wenn die Laufzeit unbegrenzt ist, ist
das ja auch eine Art Schuldenschnitt. Womöglich würden die Kredite
dann nie zurückgezahlt.

Die griechische Regierung will außerdem im Gegenzug zu den
erwünschten Schuldenerleichterungen im Haushalt einen sogenannten
primären Überschuss erreichen. Dabei werden die Zinszahlungen für die
immensen Schulden ausgeblendet. Er soll bei ein bis 1,5 Prozent des
Bruttoinlandsproduktes liegen – die Troika hatte 4,5 Prozent
gefordert. In diesem Primärhaushaltsüberschuss sind weder
Zinszahlungen noch Tilgungen enthalten, was die Wirtschaftskraft
besser aussehen lassen würde. Letztlich will Griechenland seinen
Gläubigern nur noch mehr Milliarden entlocken, ohne im Gegenzug den
Willen zu Reformen und zum Sparen erkennen zu lassen. Bleibt nur zu
hoffen, dass sich der deutsche Finanzminister beim morgigen Treffen
von den beschönigenden Worten nicht täuschen lässt.

Pressekontakt:
Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de