Thüringische Landeszeitung: KOMMENTAR: Machnigs blaues Auge

Das schöne Ministeramt mit Aussicht auf den
Chefposten in der Staatskanzlei ist futsch. Aber juristisch ist der
SPD-Politiker Matthias Machnig aus dem Schneider. Die thüringische
Staatsanwaltschaft hat die Betrugsermittlungen wegen doppelt
kassierter Bezüge eingestellt. Machnig, der Thüringen inzwischen
geradezu fluchtartig verlassen hat, um den Europa-Wahlkampf des
SPD-Spitzenkandidaten Martin Schulz zu organisieren, ist mit einem
blauen Auge davon gekommen. Er fühlt sich nun bestätigt. Sein
politisches Image bleibt indessen ramponiert. Wenn Machnig nun
erklärt, er habe darauf vertraut, dass sich Bundes- und
Landesbehörden gegenseitig besser informierten, dann klingt das so,
als könne man ja mal doppelt abkassieren, solange es niemand
bemängelt. Machnigs Doppelmoral bleibt legendär, weil er doppelt
einsackte und gleichzeitig seine CDU-Konkurrentin,
Ministerpräsidentin Lieberknecht – zurecht – in den Senkel stellte,
weil die ihren Ex-Regierungssprecher Zimmermann zwischenzeitlich in
die fürstliche Frührente geschickt hatte. Dass Staatsdiener auf
Kosten der Steuerzahler doppelt alimentiert werden, ist nicht
tolerierbar. Die juristisch folgenlose Machnig-Affäre wird wenigstens
dazu führen, dass die Landesregierung in Zukunft diesbezüglich
vorsichtiger sein wird.

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