Thüringische Landeszeitung: Niemand hat die Absicht… / Kommentar von Christian Voigt zum Brüsseler Flüchtlingsgipfel

Es ist viel geredet worden, seitdem erneut hunderte
Flüchtlinge im Massengrab Mittelmeer bei ihrem Versuch, Europa zu
erreichen, ertrunken sind. Gehandelt wurde bisher nicht. Mit dem
Gipfel zum Thema m̦chte die EU nun Рendlich РRuhe in die Geschichte
bringen. Das ist ihnen auf beschämende Weise nicht gelungen, denn die
Lösungsvorschläge sind sehr vage und machen es notleidenden
Flüchtlingen, die nicht ohne Grund ihr Land verlassen und viel Geld
an Schlepperbanden bezahlen, unheimlich schwer. Europas Mauern werden
dicker und höher. Dabei hatte doch niemand die Absicht, eine Mauer…

Die Reaktion, Schlepperbanden militärisch zu begegnen, reicht
ebenso wenig hin wie die Verdopplung der Mittel für das
Seenothilfeprogramm, das eigentlich ein Grenzsicherungsprogramm ist.
Die EU nähert sich immer mehr der rigorosen Grenzpolitik Australiens
an. Dort hat man sehr wohl die Absicht, eine Mauer zu errichten. Down
Under zwingt Flüchtlingsboote im Zuge einer weitgehend geheimen
Mission auf offenem Meer zur Umkehr.

Wenn die EU-Politiker glauben, den Heiligen Gral gefunden zu
haben, sind sie auf dem Holzweg. Weitere Gipfel werden – wie immer –
folgen.

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