Thüringische Landeszeitung: Probleme anpacken / Kommentar von Matthias Benkenstein zur EU und Jean-Claude Juncker

Nach den Europawahlen stellen die Staats- und
Regierungschefs nun in Belgien die Weichen für die EU-Politik der
kommenden fünf Jahre. Jean-Claude Juncker soll als neuer
Kommissionspräsident nominiert werden.

Vor allem für den britischen Premier stellt die Kür des ehemaligen
Regierungschefs von Luxemburg eine Niederlage dar. Viele von Camerons
Bedenken bezüglich Junckers Untauglichkeit sind ignoriert worden. Was
jedoch gefährlich werden könnte: Sollte Juncker den Posten bekommen,
wird ein britischer EU-Austritt wahrscheinlicher. Dabei hat nicht nur
Deutschland großes Interesse daran, dass dieser wichtige Verbündete
in der EU bleibt.

Wie auch immer die Personalie am Ende aussieht: Wichtig ist, dass
sie der Gemeinschaft neuen Schwung verleiht. Europa muss sich wieder
auf die großen Fragen konzentrieren, anstatt sich im Klein-Klein zu
verlieren. Denn Probleme gibt es genug. Nicht allen Euro-Ländern geht
es so gut wie Deutschland. Die Jugendarbeitslosigkeit und andere
wirtschaftlichen Probleme gefährden die Stabilität des ganzen
Kontinents. Neben Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit geht es aber auch
um die Flüchtlingsproblematik oder ein stärkeres Gewicht in der
Außenpolitik. Das wird auch Juncker wissen.

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