Wer hätte das nach der wackligen Regierungsbildung
mit nur einer Stimme Mehrheit im vergangenen Dezember erwartet? Trotz
allerlei Stockfehlern, Koordinierungsschwierigkeiten einer
Dreierkoalition, internen Zickigkeiten und zunehmend öffentlich
ausgetragenen Streitigkeiten über Geld und Richtung sitzt die
rot-rot-grüne Landesregierung vor der Sommerpause fest im Sattel. Die
knappe Mehrheit der Wähler bleibt ihr bislang treu. Dies spiegelt
sich in der aktuellen TLZ-Umfrage wieder.
Besonders der Amtsbonus von Ministerpräsident Bodo Ramelow ist
bemerkenswert, der die Linke mit 30 Prozent fast ihr gesamtes
Wählerpotenzial ausschöpfen lässt. Sein Erfolg als Bahn-Schlichter
hilft ihm, sein Image über die Klientel der Linkspartei hinaus
aufzupolieren – und manche hausgemachte Panne in Thüringen zu
übertünchen. Da die rot-rot-grüne Sacharbeit nur mittelmäßige Noten
von den Bürgern erhält, könnte das Sonntagsfragen-Glück der Koalition
jedoch nur von kurzer Dauer sein, wenn koalitionsinterne
Professionalität und Harmonie nicht verbessert werden.
Die Chancen dafür sind durchwachsen. Denn auch der klare Verlierer
der Umfrage sitzt in der Regierung: die SPD. Ihr fehlt das Personal,
das es mit Ramelow oder seinem strippenziehenden
Staatskanzlei-Minister Hoff aufnehmen könnte. Deren Strategie, die
SPD im linken Lager weiter zu marginalisieren und Volkspartei zu
werden, geht weiter auf, während die SPD trotz wichtiger Ministerien
im Profilierungsnotstand verharrt.
Und die Opposition? Erstaunlich ist vor allem, dass die AfD selbst
im Selbstzerstörungsmodus noch bei acht Prozent liegt. In diesem
desolaten Zustand ist sie allerdings kein denkbarer Koalitionspartner
für die CDU, die ihre Rolle als einzige Thüringer Volkspartei und
Sammelbecken der von Rot-Rot-Grün Enttäuschten verteidigen kann.
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