Thüringische Landeszeitung: Saure-Gurken-Fusion (Kommentar zur Idee einer mitteldeutschen Länderfusion)

Wenn sich Schwache und Starke zusammentun, sind
nicht automatisch alle stark. Oft sind dann alle schwach. Ein
geschwächtes Mitteldeutschland kann aber niemand gebrauchen im härter
werdenden wirtschaftlichen Konkurrenzkampf im Europa der Regionen.
Deshalb ist mit dem Urteil des sächsischen FDP-Chefs Holger Zastrow
über die Liebäugelei des Magdeburger Ministerpräsidenten Reiner
Haseloff mit einer Fusion von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt
eigentlich alles gesagt: Nur ein Bürokrat könne auf diese Idee
kommen, weil man den eigenen Landeshaushalt nicht in den Griff
bekommt.

Damit liegt auf der Hand, warum die höchsten Repräsentanten
Thüringens und Sachsens, Lieberknecht und Tillich, dem
sommerlochenden Haseloff umgehend in die Parade fuhren. Sachsen will
für die sachsen-anhaltischen Schulden nicht aufkommen, und Thüringen
will sich seine Sparanstrengungen nicht kaputtmachen lassen. Auch
atmosphärisch prallen Welten aufeinander: Während Tillich und
Lieberknecht stets und stolz die glänzende Zukunft ihrer Länder
herausstellen, tingelt Haseloff als zeternder Bittsteller der
Armseligen durch die Lande, immer auf der Suche nach neuen
Zuwendungen.

So schafft man keine starke Region – ganz abgesehen von den
praktischen Hindernissen: In drei Ländern Volksabstimmungen pro
Fusion zu gewinnen, ist nahezu unmöglich. Weder Erfurter noch
Magdeburger oder gar Dresdner würden eine Landeshauptstadt Leipzig
akzeptieren. Und große Bundesländer funktionieren nicht per se besser
als kleinere.

Außerdem: Ein Bundesland Mitteldeutschland hätte im Bundesrat
weniger Stimmen als die drei jetzigen Länder zusammen. Es kommt also
darauf an, zu kooperieren und politisch an einem Strang zu ziehen,
anstatt über Saure-Gurken-Fusionen zu schwadronieren. Das allerdings
macht nicht nur Haseloff: Das Saarland wehrt sich gegen
Übernahmegelüste einiger hessischer Politiker. In Saarbrücken ist man
arm und stolz.

Von Bernd Hilder

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