Thüringische Landeszeitung: Sparen an der Zukunft / Kommentar zur Bildungspolitik im Koalitionsvertrag

Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie saß
für die SPD mit am Verhandlungstisch für die Große Koalition. Und vor
eben diesen Gesprächen hieß es noch vollmundig, Reformen in Sachen
Bildung seien unverzichtbar. Nun, das Ergebnis ist eher ernüchternd
und entspricht wohl einem einfachen „Weiter so!“. Zu dem schmalen
Ergebnis im Koalitionsvertrag ist bisher noch keine Stellungnahme
Matschies bekannt, wie übrigens auch von anderen schwarz-roten
Bildungspolitikern nicht. Nur die Opposition zeigt sich entsetzt. Es
war vor den Verhandlungen davon die Rede, dass das studentische BAföG
dringend erhöht werden müsse, dass das Kooperationsverbot im
Bildungsbereich häufig mehr behindere als nütze. Geschehen ist –
nichts. Es mag ja gute Absichten gegeben haben, am Ende aber regierte
der Rotstift der Parteichefs. Einziger Lichtblick: Vom Bund soll es
sechs Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung geben. Das
Kooperationsverbot im Grundgesetz dürfte bei der Ausreichung
allerdings eine ziemliche Hürde darstellen. Dass die Renten eine
größere Rolle gespielt haben, ist nachvollziehbar. Schließlich gibt
es hier schon seit langer Zeit diverse Baustellen. Die sind zwar –
Stichwort Ost-West-Rentenanpassung – noch lange nicht alle beseitigt,
aber es ist Bewegung zu verzeichnen. Warum aber in Sachen Bildung
sich kaum etwas getan hat und es am Ende nur auf schwammige
Formulierungen im Koalitionsvertrag hinausläuft, ist unerklärlich.
Stellt doch Bildung in unserem Land eine wichtige, vielleicht die
wichtigste Ressource dar. Jedes Jahr Reformverzug wirft uns im
globalen Vergleich zurück. Hier wird trotz des Vertragstitels
„Deutschlands Zukunft gestalten “ an der Zukunft unseres Landes
gespart.

Von Axel Zacharias

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