Thüringische Landeszeitung: Sparsamkeit gefragt / Kommentar von Norbert Block zur Anhebung des Thüringer Haushaltsvolumens für 2015 durch die neue rot-rot-grüne Landesregierung

Thüringens neue Landesregierung will sich in diesem
Jahr in Geberlaune zeigen. Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht der
eine oder andere Minister oder Regierungschef Bodo Ramelow selbst ein
finanzielles Versprechen macht. Finanzministerin Heike Taubert
scheint dabei auch die Spendierhosen anzuhaben. Während ihr Vorgänger
in den vergangenen Jahren die Landesetats immer weiter zurückgefahren
hat, will die SPD-Politikerin die erwarteten Steuermehreinnahmen in
diesem Jahr mit der Gießkanne verteilen. Da kann so mancher Wunsch
der Ministerien und Regierungsparteien die Haushaltsberatungen
beeinflussen. Ob die neue Landesregierung am Ende dann einen Entwurf
ohne neue Schulden vorlegen kann, bleibt abzuwarten.

Den alten Grundsatz „Spare in der Zeit, so hast du in der Not“
will die neue Landesregierung in jedem Fall nicht beherzigen. Wann,
wenn nicht jetzt in Zeiten von sprudelnden Steuereinnahmen, ist die
beste Gelegenheit, Schulden abzubauen. Schulden, die auf dem Rücken
unserer Kinder lasten. Sparsamkeit ist gefragt.

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