Thüringische Landeszeitung: Türkei nicht reif für EU / Kommentar von Norbert Block zum Thema Erdogan/Twitter

Die Türkei reiht sich in die Reihe von Staaten ein,
in denen die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten wird. Iran, China,
Turkmenistan, Russland und Nordkorea Рsie alle geh̦ren zu den
Ländern, denen die Nachrichtenverbreitung im Internet nicht gefällt.
Sie lassen in unterschiedlicher Konsequenz nicht genehme Dienste und
Seiten sperren. Nur die eigene Propaganda darf über das Internet
verbreitet werden.

Der türkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan, einst als
politischer Reformer gestartet, entpuppt sich als autoritärer
Herrscher über ein vermeintlich demokratisches Land. Seit Jahren hat
er für einen Anschluss seines Landes an die Europäische Union
geworben. Vergeblich, weil insbesondere Bundeskanzlerin Angela Merkel
den Plänen Erdogans zurecht entgegengetreten ist.

Die Türkei ist nicht reif für die Europäische Union, weil dort
besonders die Menschenrechte nach eigenem Gusto ausgelegt werden. Das
belegen die Sperren für Internet-Dienste wie Twitter ebenso wie der
Umgang mit Minderheiten.

Erdogan geht es allein um seinen Machterhalt. Es ist gut, dass nun
auch der Widerstand gegen ihn in den eigenen Reihen wächst. Seinem
Land hat Erdogan einen Bärendienst erwiesen. Die EU ist gut beraten,
die Distanz zu ihm und der Türkei zu wahren.

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